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Die EU hat jetzt die Möglichkeit, ihre globale Wettbewerbsfähigkeit im digitalen Bereich zu steigern und ihre strategischen digitalen Kapazitäten auszubauen. Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat hart für eine angemessene Finanzierung des Programms Digitales Europa gekämpft, das mit dem Siebenjahresbudget der EU verknüpft ist und im Einklang mit unseren Klimazielen steht. Das Europäische Parlament hat heute die endgültige Fassung bestätigt.

Carlos Zorrinho, sozialdemokratischer Verhandlungsführer für dieses Dossier, sagte dazu:

„Die Annahme des Programms Digitales Europa ist wichtig wegen seines Investitionsvolumens in Höhe von 7,588 Milliarden Euro und wegen seiner wissenschaftlichen und technologischen Prioritäten. Es ist jedoch auch wichtig, weil es in die gemeinsamen Werte der Europäischen Union und in eine ethische Referenzverpflichtung eingebettet ist. Das wird es uns ermöglichen, die geopolitische Bedeutung der EU in der zweiten Welle der Digitalisierung zu bekräftigen, und dazu beitragen, sie demokratischer, grüner und integrativer zu machen.

Ich möchte auch den Beitrag hervorheben, den dieses Programm mit seinem dezentralen und vernetzten Umsetzungsmodell zur Verringerung der digitalen Ausgrenzung, zur Entwicklung von Kompetenzen und zur Förderung des Zusammenhalts und der Konvergenz zwischen den verschiedenen Gebieten der Europäischen Union leisten wird.“

Dan Nica, S&D Fraktionssprecher für Forschung und Innovation, sagte:

„Dieses Programm zielt darauf ab, die Europäische Union in Bezug auf Schlüsseltechnologien wie künstliche Intelligenz oder Hochleistungsrechnen eigenständiger und von anderen globalen Akteuren unabhängiger zu machen. Wir können uns nicht von der Pandemie bremsen lassen. Wir müssen jetzt in Technologien investieren, wenn wir auf der globalen Bühne wettbewerbsfähig bleiben wollen. Um dies zu erreichen, müssen wir zuerst die digitale Kluft zwischen unseren eigenen Mitgliedsstaaten verringern, den Zusammenhalt zwischen den Gebieten stärken und zurückgebliebenen Gebieten mehr Hilfe bereitstellen. Diese Punkte wurden bereits vereinbart; jetzt müssen wir konkrete Maßnahmen ergreifen, um sie anzugehen. Wir wollen ein wettbewerbsfähiges digitales Europa, das in allen digitalen Fragen mit einer Stimme sprechen kann.“

Ismail Ertug, für digitale Fragen zuständiger Vizevorsitzender der S&D Fraktion, sagte:

„Von den zehn wertvollsten digitalen Start-Ups der Welt hat kein einziges seinen Sitz in der EU. Und die Coronavirus-Krise hat die Notwendigkeit der digitalen Transformation nur verstärkt. Mit einem Kraftakt wollen wir Europa an die digitale Spitze bringen. Mit dem Programm Digitales Europa investieren wir fast 7,6 Milliarden Euro in die wichtigen Bereiche Hochleistungsrechnen und Datenverarbeitung, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie fortgeschrittene digitale Kompetenzen im privaten und öffentlichen Sektor. Cybersicherheit ist die Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung. Wir müssen unsere Daten, aber auch unsere Demokratien schützen.

Ohne den Erwerb fortgeschrittener digitaler Fertigkeiten für aktuelle und zukünftige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird es keine erfolgreiche Digitalisierung geben. Wir investieren in Menschen. Mit den europäischen digitalen Innovationszentren erleichtern wir allen Unternehmen, insbesondere Klein- und Mittelbetrieben, den Zugang zu digitalen Kapazitäten, Technologien und Know-how.“

Hinweis für die Redaktion:

Das vereinbarte Budget des Programms beläuft sich für den Zeitraum 2021-2027 auf 7.588.000.000 Euro und soll für fünf Bereiche ausgegeben werden:

• Hochleistungsrechnen – 2.226.914.000 € (für Projekte zum Aufbau und zur Stärkung von Supercomputing und Datenverarbeitung in Europa)

• Künstliche Intelligenz (KI) – 2.061.956.000 € (zur Verbreitung der KI in der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft)

• Cybersicherheit und Vertrauen – 1.649.566.000 € (zur Stärkung der Cyberabwehr und der Cybersicherheitsbranche der EU)

• Digitale Kenntnisse – 577.347.000 € (für fortgeschrittene digitale Kenntnisse)

• Digitale Umgestaltung der öffentlichen Verwaltung und Interoperabilität – 1.072.217.000 € (digitale Transformation öffentlicher Dienste und ihre EU-weite Interoperabilität).

Beteiligte Abgeordnete

ERTUG Ismail
ERTUG Ismail
Vizevorsitzender
Deutschland
NICA Dan
NICA Dan
Delegationsleiter
Koordinator
Rumänien
ZORRINHO Carlos
ZORRINHO Carlos
Delegationsleiter
Mitglied
Portugal

S&D Pressekontakt

Chiru Dana
CHIRU Dana
Assistant
Rumänien

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