Nach einer Frage über die Erklärung der Sozialdemokratischen Fraktion vom 13. Oktober 2015 mit dem Titel „S&D Abgeordnete wollen den Dialog mit der palästinensisch-arabischen Gemeinschaft in Israel intensivieren“ bekräftigte die S&D Fraktion gestern ihre Forderung, das Recht auf Zugang zu den religiösen Stätten im Sinne der Religionsfreiheit voll und ganz zu respektieren.
Richard Howitt, außenpolitischer Koordinator der S&D Fraktion, sagte:
„Wir wurden direkt von den sehr beunruhigenden Zusammenstößen informiert, die an der Stätte des Tempelbergs bzw. Haram al-Sharif stattgefunden haben. Wir erneuern unseren Aufruf an beide Seiten, aufwieglerische oder provokative Handlungen zu vermeiden, die die Situation noch gefährlicher machen könnten.
Die Erklärung der Sozialdemokratischen Fraktion bezieht sich spezifisch auf die Beeinträchtigung der täglichen Umstände und Bedingungen für Menschen, die die heilige Stätte des Tempelbergs besuchen und dort beten möchten. Es wurde nicht behauptet, dass der langwährende historische, politische oder religiöse Status quo an der heiligen Stätte unterbrochen worden ist. Jede derartige Auslegung unserer Erklärung wäre unwahr und bedauerlich.
Wir werden weiterhin stets einen verantwortungsbewussten Standpunkt in Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt einnehmen, jegliche Gewalt verurteilen und eine Lösung des Konflikts im Interesse von Frieden und Sicherheit für beide Völker anstreben.
Wir unterstreichen unsere Sorge über die Eskalation der Gewalt in den letzten Tagen und Wochen. Unsere Erklärung war und ist ein klarer Aufruf, die Spannungen abzubauen und eine weitere Verschlechterung der Lage zu vermeiden.
Zu diesem Aufruf stehen wir.“
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