Heute hat das Europäische Parlament das Minamata-Übereinkommen der Vereinten Nationen zu Quecksilber ratifiziert, ein internationaler Vertrag zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor gefährlichen Quecksilberbelastungen. Benannt nach einer japanischen Stadt, die eine entsetzliche Quecksilbervergiftung erlitten hat, ist die Minamata-Konvention ein wichtiger Schritt zur weltweiten Verringerung der Quecksilberemissionen.
Das Übereinkommen verbietet neue Quecksilberminen und sieht die schrittweise Schließung bestehender Minen ebenso vor wie die Minimierung und die stufenweise Beendigung der Verwendung von Quecksilber in einer Reihe von Produkten und Verfahren. Außerdem schreibt es Kontrollmaßnahmen für Emissionen und Freisetzung vor und befasst sich auch mit Problemen der Lagerung und der Entsorgung.
Die Quecksilber-Verordnung, die das EU-Recht an die Konvention anpasst, ist im März 2017 vom Europäischen Parlament angenommen worden. Darin hat die Sozialdemokratische Fraktion das Verbot der Verwendung von Amalgam bei gefährdeten Bevölkerungsgruppen erreicht. Jetzt drängen die Sozialdemokraten auf einen vollständigen Ausstieg aus allen zahnmedizinischem Amalgamen in der ganzen EU.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der S&D Fraktion, Miriam Dalli, sagte dazu:
„Quecksilber ist eine der zehn chemischen Substanzen, die von der Weltgesundheitsorganisation als besonders großes Problem für die öffentliche Gesundheit eingestuft wurden. Wenn es in Luft, Wasser oder Land freigesetzt wird, hat Quecksilber weitreichende und ernste Folgen für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt.
Für die Sozialdemokraten sind Maßnahmen zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt vor den schädlichen Auswirkungen von Quecksilber unabdingbar. Das Minamata-Übereinkommen ist ein Weg, um dies zu gewährleisten. Wir werden uns immer dafür einsetzen, die besten Entscheidungen für unseren Planeten und für die Gesundheit unserer Bürger zu treffen.“
Der Verhandlungsführer der S&D Fraktion für die Quecksilber-Verordnung, Massimo Paolucci, fügte hinzu:
„Die EU hat eine entscheidende Rolle beim Zustandekommen der Minamata-Konvention gespielt. Das Erreichen eines internationalen Abkommens über die stufenweise Beendigung der Verwendung von Quecksilber ist ein Meilenstein, aber es bleibt noch viel zu tun. Unsere Fraktion wird den Druck auf die Kommission aufrechterhalten, noch mehr zu tun, um die globalen Herausforderungen durch Quecksilber anzugehen.
Wegen seiner Giftigkeit wurde Quecksilber in Produkten wie Thermometern weitgehend ausgemustert, ist aber in einigen Produkten wie elektrischen Schaltern, Leuchtstoffröhren, Batterien und in zahnmedizinischem Amalgam nach wie vor in Verwendung. Die Sozialdemokratische Fraktion hat ein Verbot von Quecksilberfüllungen für Schwangere und Kinder in der EU erreicht. Jetzt fordern wir die Mitgliedsstaaten auf, Dentalamalgam völlig zu verbieten.“
