Am kommenden Samstag wird die Slowakei eine sehr umstrittene Volksbefragung abhalten, die von einer Gruppe religiöser und konservativer Organisationen unterstützt wird, die Lesbierinnen, Schwule, Bisexuelle und Transsexuelle (LGBT) stark diskriminieren.
Jüngsten Umfragen zufolge scheinen nur sehr wenige Wählerinnen und Wähler an diesem Referendum interessiert zu sein. Dabei bereitet dessen möglicher Ausgang Sorgen in der Europäischen Union.
Jörg Leichtfried, Vizevorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, sagte dazu:
„Wir rufen die slowakischen Bürgerinnen und Bürger auf, für Demokratie und Menschenrechte einzutreten.
Was neben dem Inhalt dieses Referendums besonders auffällt, ist, dass die slowakischen Bürger nicht aufgefordert werden, eine Entscheidung über ihre eigenen Rechte zu treffen, sondern über die Rechte einer Minderheit. In einer Demokratie kann nicht einmal eine Mehrheit einer Minderheit gleiche Rechte verweigern.“
