Die sozialdemokratischen Mitglieder des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) befragten heute die ehemaligen EU-Kommissare Janez Potočnik (Umwelt) und Antonio Tajani (Industrie) zu ihrer Rolle im Abgasskandal.
Bei der fast vier Stunden dauernden Anhörung wurde klar, dass die EU-Kommission mehr als genug Informationen bezüglich der möglichen Verwendung von Betrugssoftware (sogenannte Abschaleinrichtungen) durch die Automobilindustrie hatte, der Sache jedoch nicht weiter auf den Grund ging.
Der S&D Fraktionssprecher für den Dieselgate-Skandal, Seb Dance, sagte dazu:
„Kommissar Tajani hat die zunehmenden Warnungen ignoriert, darunter auch einen Brief seines für Umweltschutz zuständigen Kommissionskollegen Janez Potočnik, der darauf hinwies, dass die Autofirmen möglicherweise Abschalteinrichtungen verwenden, um bei den Abgastests zu betrügen. Offenbar hat er nicht daran gedacht, zu fragen, warum die Zahlen – die Unterschiede zwischen den Emissionsergebnissen im Labortest und auf der Straße – nicht aufgingen.
Bequemerweise zog er es stattdessen vor, zu glauben, dass das Problem einfacht nicht existierte.
Da drängt sich doch folgende Frage auf: Wenn Herr Tajani geglaubt hat, dass das Problem auf die Schwächen des Labortests begrenzt ist, warum hat er dann so lange gewartet, um Tests unter realen Fahrbedingungen einzuführen?“
Die Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion und Vorsitzende des Emissionsausschusses, Kathleen van Brempt, sagte:
„Der ehemalige Kommissar hatte Recht damit, dass die Zuständigkeiten innerhalb der Kommission falsch verteilt waren. Es kann nicht sein, dass die gleichen Dienste sowohl für die wirtschaftliche Leistung eines Sektors als auch für die Umweltgesetzgebung im Zusammenhang mit dessen Aktivitäten zuständig sind. Wären die für Umweltschutz zuständigen Dienste für die Ausarbeitung und Durchsetzung der Abgasgesetzgebung für Autos verantwortlich gewesen, so wie es für andere Sektoren der Fall ist, wäre es wohl nicht dazu gekommen, dass Abschalteinrichtungen nicht entdeckt und verboten werden.“
