Nach einem Besuch der Sozialdemokratischen Fraktion in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien waren die teilnehmenden Europaabgeordneten sehr ermutigt von der Situation, die sie in diesem Balkanland vorfanden. Sie forderten alle politischen Kräfte des Landes auf, zusammenzuarbeiten und diesen historischen Moment wahrzunehmen.
2018 ist ein wichtiges Jahr für die Länder des westlichen Balkans: Nächste Woche präsentiert die EU-Kommission in Straßburg ihr Strategiepapier für die Region, im April dann das jährliche Erweiterungspaket. Zudem findet im Mai ein hochrangiger EU-Westbalkan-Gipfel in Sofia statt, und aufeinanderfolgende EU-Ratspräsidentschaften behandeln die Region vorrangig.
Der Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Victor Boştinaru, sagte dazu:
„Das ist eine entscheidende Phase für die europäische Integration des westlichen Balkans, und ich bin mir sicher, dass die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die Erwartungen erfüllen kann. Dafür braucht das Land eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Regierung und der Opposition. Das ist der einzige Weg, um die notwendigen Reformen zu beschleunigen.
Die Sozialdemokratische Fraktion unterstützt nachdrücklich die Bemühungen von Premierminister Zoran Zaev, die alten Politikmuster aufzubrechen und auf eine Aussöhnung und Einbeziehung aller Kräfte im Land hinzuarbeiten sowie die laufenden Verhandlungen mit Griechenland zum Abschluss zu bringen.“
Die Vizevorsitzende der S&D Fraktion, Tanja Fajon, ergänzte:
„Wir begrüßen die konstruktive Herangehensweise der Regierung an die Frage des Landesnamens und ganz allgemein in Bezug auf Reformen, gutnachbarschaftliche Beziehungen und den EU-Beitritt. Wir fordern auch die Opposition auf, sich in den Prozess der Lösung der Namensfrage voll einzubringen und mit der Regierung zusammenzuarbeiten, um eine Einigung mit Griechenland zu erreichen. Ich ermutige die mazedonische Regierung, diesen günstigen Zeitpunkt für die Erweiterung zu nutzen und ihren Weg als eine der größten Erfolgsgeschichten in der Region fortzusetzen.“
Tonino Picula, S&D Fraktionssprecher für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, sagte:
„Regierung und Opposition müssen zusammenarbeiten, um die Umsetzung der Reformprioritäten zu beschleunigen. Sie müssen zudem das Przino-Abkommen weiterhin erfüllen, um im diesjährigen Länderbericht eine positive Empfehlung von der Kommission und die politische Unterstützung des Rats für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu erhalten.“
