Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament stimmte heute dafür, dass ukrainische Bürgerinnen und Bürger, die die Europäische Union besuchen, kein Visum mehr brauchen.
Die Vizevorsitzende der S&D Fraktion Tanja Fajon sagte dazu:
„Die Sozialdemokratische Fraktion ist ein entschiedener Befürworter der Ukraine und der visumfreien Einreise ihrer Bürgerinnen und Bürger in die EU. Wir begrüßen diese Resolution, die die Unterstützung des Parlaments für die Visumfreiheit für 45 Millionen Bürger der Ukraine klarmacht. Das wird das Leben der Tausenden Ukrainer, die jedes Jahr EU-Länder besuchen, leichter machen. Zugleich ist es eine Anerkennung der jüngsten Reformanstrengungen der Ukraine.“
Sylvia-Yvonne Kaufmann, Verhandlungsführerin der sozialdemokratischen Fraktion für den Bericht, fügte hinzu:
„Die ukrainischen Bürgerinnen und Bürger müssen spüren, dass die Lage in ihrem Land sich verbessert. Dieser Schritt zeigt, dass Reformen zu konkreten Ergebnissen führen, die das Leben der Leute besser machen. Die ukrainische Regierung sollte ihre Reformbemühungen fortsetzen und zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um die Korruption im Land zu bekämpfen und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.
Natürlich brauchen wir Schutzmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die Visabefreiung nicht missbraucht wird und Beschränkungen hat. Sie gilt nur für Besitzer von biometrischen Reisepässen, die von der Ukraine ausgestellt sind, und sie gibt den Bürgern das Recht, zu reisen, nicht aber zu arbeiten. Dennoch ist das ein weiterer wichtiger Schritt, der die Ukraine den europäischen Normen näherbringt.“
