Im Rahmen der #EuropeTogether-Initiative der Sozialdemokratischen Fraktion (S&D) im Europäischen Parlament treffen der Fraktionsvorsitzende Udo Bullmann und die S&D Abgeordnete Constanze Krehl aus Sachsen heute in Chemnitz Bürgerinnen und Bürger, um über Demokratie und Europa zu diskutieren.
Die Veranstaltung ist Teil des „Monats der Demokratie“ der S&D Fraktion und wird in Form eines „Go-Local“-Events in der Stadt organisiert. Eines der Hauptthemen wird die Bedrohung durch Nationalisten und rechtsextreme Kräfte sein.
Der Monat der Demokratie wurde mit einer TOGETHER-Veranstaltung im Oktober in Wien gestartet, gefolgt von einer Go-Local-Tournee, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Dialog zu treten, in Brno (Tschechische Republik), Košice (Slowakei) und Budapest (Ungarn). Nach Chemnitz wird die S&D Fraktion am 22. November nach Kopenhagen (Dänemark) reisen und am 30. November eine Veranstaltung in Krakau (Polen) abhalten. An all diesen Orten werden die Zukunft der Demokratie und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte den Kern der Debatten bilden.
Der sozialdemokratische Fraktionschef Udo Bullmann kommentierte seinen bevorstehenden Besuch in Chemnitz:
„Ich freu mich auf einen offenen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in Chemnitz. Ich komme, um zuzuhören und zu verstehen, was den Leuten am Herzen liegt, wie sie die europäische Politik sehen und was wir ihrer Ansicht nach besser machen könnten.
Unser Kampf gegen Rechtsextremisten, die Europa von innen und außen bedrohen, wird bei der heutigen Diskussion ebenfalls ein Thema sein. Rechte Populisten und Nationalisten tun alles, um die Idee einer offenen, vielfältigen, demokratischen und sozialen Europäischen Union zu untergraben. Das werden wir nicht akzeptieren! Wir verteidigen die europäische Idee von Freiheit und Gerechtigkeit in allen Bereichen und Regionen, wo sie angegriffen wird.
In den letzten Wochen und Monaten haben viele Menschen in Chemnitz klar gegen Radikalisierung Stellung bezogen und das Konzept einer offenen und friedlichen Gesellschaft verteidigt. Ich freue mich darauf, heute zu diesen mutigen und engagierten Menschen zu sprechen.“
Die S&D Abgeordnete Constanze Krehl bedauert, dass Chemnitz in letzter Zeit in den Medien sehr einseitig dargestellt wird. Sie fügte hinzu:
„Wir möchten mit Aktivisten, Berufsgenossenschaften, Nichtregierungsorganisationen und örtlichen Initiativen zusammenarbeiten, die seit langem für Demokratie und für eine auf Solidarität beruhende Gesellschaft kämpfen.
Wir müssen die zahlreichen positiven Beispiele für das tägliche Engagement der vor Ort aktiven Menschen zeigen, um ein Netzwerk gegenseitiger Unterstützung zu schaffen.“
Hinweis für die Redaktion:
Nach den jüngsten Entwicklungen hatte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Chemnitz Anfang November besucht, während die SPD-Familienministerin Franziska Griffey schon zum zweiten Mal dort war.
#EuropeTogether ist eine Initiative der S&D Fraktion im Europäischen Parlament, die die Europäische Union den Bürgerinnen und Bürgern näherbringen möchte. Sie bringt Politiker, Universitäten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Bürger zusammen, um zu debattieren und neue Ideen für die Zukunft der EU vorzuschlagen.
