Am Vorabend des 40. Jahrestags der Volksabstimmung, mit der die Spanierinnen und Spanier ihre Verfassung angenommen haben, möchte die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament dem spanischen Volk gratulieren.
Der S&D Fraktionsvorsitzende Udo Bullmann sagte:
„Heute möchten wir Spanien zu 40 Jahren Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, garantiert durch seine Verfassung, beglückwünschen. Dieses Grundgesetz gewährleistet politische Freiheit, Grundfreiheiten, politischen Pluralismus und einen Rahmen für das Zusammenleben, die „Convivencia“. All dies hat Spanien in die Mitte Europas geführt und zu einem konstruktiven und loyalen Partner gemacht.
Zu einer Zeit, da neue extremistische und antieuropäische Parteien unsere erkämpften Freiheiten und gemeinsamen Werte bedrohen, sollten wir die Grundsätze der Verfassung mehr denn je einfordern.“
Die Leiterin der spanischen Delegation in der S&D Fraktion, Iratxe García Pérez, fügte hinzu:
„Vor 40 Jahren hat das spanische Volk frei entschieden, einen sozialen und demokratischen Rechtsstaat zu errichten, der mit den europäischen Demokratien um uns herum in Einklang ist. Die Verfassung hat ein System der Freiheiten, Rechte und Pflichten etabliert und durch die Anerkennung der autonomen Gemeinschaften einen politischen und administrativen Prozess der Dezentralisierung in Gang gesetzt.
Jetzt, da manche versuchen, diese Freiheiten einzuschränken und die Achtung des Pluralismus in unseren Gesellschaften zu untergraben, sollten wir uns daran erinnern, dass die Werte in der Verfassung auch die Werte der Europäischen Union sind: individuelle Freiheiten, Gleichberechtigung, soziale Gerechtigkeit und Achtung der Vielfalt.“
