Eine vierköpfige Delegation der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament (S&D) nahm vom 30. September bis 2. Oktober an einer Mission im Libanon teil, um die Lage der syrischen und palästinensischen Flüchtlinge vor Ort zu beurteilen. Die Teilnehmer waren Enrique Guerrero Salom, Vizevorsitzender der S&D Fraktion und Ständiger Berichterstatter des Europaparlaments für humanitäre Hilfe; Elena Valenciano, Vorsitzende des Unterausschusses für Menschenrechte; Antonio Panzeri, Koordinator der S&D Fraktion im Menschenrechtsausschuss; und Josef Weidenholzer, Vizevorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion.
Im Rahmen der Mission traf sich die Delegation mit Vertretern der Regierung; dem Sprecher des libanesischen Parlaments, S.E. Nabih Berri; dem Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses, S.E. Michel Moussa; Vertretern von UNO-Agenturen, speziell des Flüchtlingshilfwerks der Vereinten Nationen (UNHCR) und des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) sowie mit Vertretern von Nichtregierunsorganisationen, die im Bereich der Menschenrechte tätig sind.
Die S&D Abgeordneten machten außerdem einen Vor-Ort-Besuch im Flüchtlingslager Burj El Barajneh in Saida sowie in Sarafand.
Die Delegation begrüßt die offenen und freimütigen Diskussionen mit den libanesischen Behörden und würdigt die Solidarität, die den zwei Millionen Flüchtlingen in einem Land entgegengebracht wird, das eine Bevölkerung von vier Millionen aufweist.
Die S&D Abgeordnete Elena Valenciano sagte:
„Regierungen überall in der Welt sollten verstehen, dass Bildung eine Grundvoraussetzung für Sicherheit ist. Um im Libanon eine ganze Generation zu schützen, bleibt die Unterstützung, um sicherzustellen, dass in Schulen unterrichtet wird, von grundlegender Bedeutung für das tägliche Leben von palästinensischen und syrischen Kindern.“
Der sozialdemokratische Vizefraktionsvorsitzende Enrique Guerrero Salom sagte:
„Der Zugang zu Bildung muss in humanitären Notlagen eine Priorität sein. Die Europäische Union wird die UNRWA und andere UNO-Agenturen bei der Durchführung ihrer Missionen weiterhin stark unterstützen. Wir werden verlangen, dass dies ein zentraler Punkt auf der Tagesordnung des Humanitären Weltgipfels im nächsten Jahr in Istanbul ist.“
Der S&D Abgeordnete Antonio Panzeri sagte:
„Die Bewältigung der Flüchtlingskrise im Libanon muss eine Priorität für Europa sein, ansonsten wird es schwerwiegende Folgen haben. Ich komme mit der Überzeugung nach Brüssel zurück, dass Europa im humanitären, finanziellen und politischen Bereich mehr tun sollte.“
Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Josef Weidenholzer sagte:
„Die europäische Flüchtlingskrise kann nur gelöst werden, wenn eine politische und humanitäre Lösung in der Region gefunden wird. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, und Europa sollte eine Schlüsselrolle spielen, um alle maßgeblichen Akteure mit gutem Willen, einschließlich Syriens, am Verhandlungstisch zusammenzubringen.“
Die S&D Delegation wird ihre Mission in der jordanischen Hauptstadt Amman fortsetzen, wo sie das Flüchtlingslager Zaatari besucht. Ein Treffen mit dem jordanischen Planungsminister steht ebenfalls auf der Agenda.
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