Auf Initiative der Sozialdemokratischen Fraktion hat das Europäische Parlament heute darüber debattiert, wie Moldawien in diesen schwierigen Zeiten am besten unterstützt werden kann. Seit dem Einmarsch Russlands haben mehr als 440.000 Flüchtlinge aus der Ukraine die Grenze nach Moldawien überquert, von denen 100.000 im Land bleiben. Eine enorme Anstrengung für ein Land mit nur 2,7 Millionen Einwohnern.
Die S&D Fraktion unterstützt die europäischen Ambitionen der Republik Moldau und fordert die Kommission auf, das Land stärker zu unterstützen, um die Ankunft von Flüchtlingen zu bewältigen. Die EU sollte Moldawien zudem helfen, die makroökonomische Stabilität aufrechtzuerhalten und die Energiesicherheit zu gewährleisten, und sie bei der Durchführung ihrer ehrgeizigen Reformen in den Bereichen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unterstützen.
Juozas Olekas, Verhandlungsführer der S&D Fraktion für die Moldawien-Resolution, sagte in der Debatte:
„Moldawien, eines der ärmsten Länder Europas, nimmt im Verhältnis zu seiner Bevölkerung die meisten Flüchtlinge auf. Wir fordern die EU auf, ihre Bemühungen zur Unterstützung der Republik Moldau fortzusetzen, damit die Moldawierinnen und Moldawier ihren ukrainischen Nachbarn und Nachbarinnen weiterhin helfen können. Die EU sollte ihre finanziellen Anstrengungen verstärken, um angesichts der Flüchtlingskrise zur Stabilisierung der Wirtschaft des Landes beizutragen.
Ich begrüße Moldawiens europäische Bestrebungen sehr. Ich weiß, dass der Beitrittsprozess langwierig und schmerzhaft sein kann, aber ich glaube, dass es ein starkes politisches Signal für alle proeuropäischen Kräfte im Land wäre, Moldawien den Status eines Kandidatenlandes zu verleihen.“
Tonino Picula, außenpolitischer Sprecher der S&D Fraktion, fügte hinzu:
„Die jüngsten Sicherheitsvorfälle in der Region Transnistrien und die obligatorische militärische Mobilmachung zeigen deutlich, wie fragil die Sicherheitslage in diesem Gebiet ist. Russland hat ein anhaltendes Interesse daran, Moldawien zu destabilisieren. Wir loben die maßvolle Reaktion der moldawischen Führung, die zur Entspannung der ohnehin schwierigen Situation beigetragen hat.
Was den Antrag auf EU-Mitgliedschaft anbelangt, begrüßen wir diesen Schritt und fordern die EU-Kommission auf, ihn zügig zu prüfen, unter Einhaltung der etablierten Verfahren und auf der Grundlage von Leistungen.
Moldawien hat seine Unterstützung für die Ukraine und sein Bekenntnis zu den europäischen Werten gezeigt. Wir müssen unsere Unterstützung für Moldawien in dieser schwierigen Situation verstärken. Die EU steht der Ukraine zur Seite. Die EU sollte auch Moldawien zur Seite stehen.“
