Am Donnerstag, 11. Mai, beginnt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Gianni Pittella eine zweitägige Mission in der türkischen Hauptstadt Ankara, um seine uneingeschränkte Solidarität mit den beiden S&D Schwesterparteien CHP und HDP zum Ausdruck zu bringen. Auf dem Programm stehen Treffen mit dem CHP-Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu und mit der HDP sowie mit der CHP-Führungsspitze.
Der S&D Fraktionsvorsitzende fordert beide Parteien auf, ihre Differenzen zurückzustellen und sich gemeinsam für die Demokratie in der Türkei einzusetzen, gegen alle Versuche, das Land in ein autoritäres Regime zu verwandeln und es weiter von Europa zu entfernen.
Daher wird Pittella am Donnerstag auch dem Prozess gegen den HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas beiwohnen und die türkischen Behörden auffordern, ihn zusammen mit allen anderen politischen Gefangenen freizulassen.
Die S&D Fraktion hat sich immer für konstruktive Beziehungen mit der Türkei eingesetzt und wird das auch weiterhin tun. Wir hätten die Türen der EU für die Türkei gerne offen gehalten. Leider hat das durch Erdogan einberufene Referendum uns gezwungen, die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen zu fordern. Die Art und Weise, wie die Verfassungsänderungen jetzt umgesetzt werden, wird sich als entscheidend für die Zukunft der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei erweisen.
Am Donnerstag um 17.30 Uhr wird der S&D Vorsitzende Pittella in der EU-Delegation eine Pressekonferenz abhalten. Alle Journalisten sind dazu eingeladen.
