Die Sozialdemokratische Fraktion fühlt sich verpflichtet, einen reibungslosen Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft zu gewährleisten, in der keine Ressourcen verschwendet werden und Produktionsverfahren und Produkte für die menschliche Gesundheit und die Umwelt nicht schädlich sind. Deshalb setzt sich die S&D Fraktion für eine Kreislaufwirtschaft ein, wo die Produkte und Rohstoffe wiederverwendet, repariert und recycelt werden.
Einer der wichtigsten Aspekte, die geändert werden müssen, ist die Produktgestaltung. Bisher betreffen die Maßnahmen der EU in Bezug auf umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und Energiekennzeichnung nur energiebetriebene Produkte und sind ausschließlich auf die Verringerung des Energieverbrauchs ausgerichtet. Bei korrekter Anwendung kann dieses Gesetzestandem jedem Haushalt jährlich 490 Euro an Energiekosten ersparen. Wir können und müssen aber mehr tun.
Morgen wird die S&D Fraktion aus zwei Gründen für die Verbesserung der Ökodesign-Gesetzgebung stimmen: zum einen, um eine bessere Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften zu gewährleisten, da einige elektrische Geräte wie Haartrockner oder Staubsauger mehr Energie verbrauchen als versprochen; und zum anderen, um das Ökodesign über Energieeinsparungen hinaus auszuweiten und die Umweltverträglichkeit des Produkts zu berücksichtigen, wobei auch die Zusammensetzung, die Haltbarkeit, die Zerlegung, die Reparierbarkeit und die Wiederverwertbarkeit betrachtet werden müssen.
Die für Nachhaltigkeit zuständige Vizevorsitzende der S&D Fraktion, Kathleen Van Brempt, sagte dazu:
"Wenn wir für Produkte auf dem EU-Markt strengere Ökodesign-Vorschriften anwenden, sollten wir in der Lage sein, sie durch ein einheitliches europäisches Marktüberwachungssystem durchzusetzen. Wir haben aus dem Dieselgate-Skandal gelernt: Was nützen ehrgeizige Gesetze, wenn wir nicht dafür sorgen, dass sie eingehalten werden? Wir haben der EU-Kommission die Befugnis erteilt, eine unabhängige Untersuchung über Autoabgase durchzuführen, und wir sollten ihr auch die Befugnis erteilen, die Ökodesign-Eigenschaften von Elektrogeräten und energieverbrauchsrelevanten Produkten zu untersuchen.
Schätzungsweise 10 bis 25% der Produkte auf dem Markt entsprechen derzeit nicht den aktuellen Ökodesign-Anforderungen. Die Folge ist ein Verlust von 10% der möglichen Energieeinsparungen, was der gesamten Stromerzeugung der belgischen Atomkraftwerke entspricht.
Das kann nicht mehr so weitergehen. Wir wissen, dass Tests und Kontrollen teuer, zeitaufwändig und schwierig sind, aber das kann keine Entschuldigung dafür sein, nichts zu tun. Wir wollen, dass jedes Jahr ein Mindestprozentsatz der Produkte auf die Einhaltung der europäischen Bestimmungen geprüft wird."
Der S&D Fraktionssprecher für das Thema Ökodesign, Massimo Paolucci, sagte:
"Es ist Zeit, dass die Ökodesign-Maßnahmen von Energieverbrauch auf Ressourcenverbrauch umgestellt werden. Ökodesign könnte so zu einem der wichtigsten EU-Instrumente für die Umwandlung unserer Wirtschaft in eine Kreislaufwirtschaft werden.
Die wichtigsten Alltagsprodukte sollten von diesem neuen Ansatz erfasst werden, um ihre Auswirkungen auf die Umwelt zu verringern. Dabei sollte im Interesse der Umwelt und eines fairen Wettbewerbs besonderes Augenmerk auf Waren und Produkte gelegt werden, die von Ländern außerhalb der EU importiert oder über das Internet verkauft werden."
