Sechs Jahre nach seinem vorläufigen Inkrafttreten erweist sich das Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) sowohl für die Union als auch für Kanada eindeutig als fruchtbar, da der Handel mit Waren und Dienstleistungen deutlich zugenommen hat. So sind beispielsweise die Warenexporte aus der Union nach Kanada zwischen 2017 und 2022 um 47 % gestiegen. Darüber hinaus schätzt die Europäische Kommission, dass seit Inkrafttreten des Abkommens fast 75.000 handelsrelevante Arbeitsplätze entstanden sind. Aufgrund des Abkommens besteht auch Zugang zu kritischen Rohstoffen, die für die ökologische Wende und die technologischen Ambitionen der Union von Bedeutung sind.
Allerdings haben erst 17 von 27 Mitgliedstaaten das CETA-Abkommen ratifiziert, was sein vollständiges Inkrafttreten bislang verhindert hat.
Das EU-Parlament fordert daher im Bericht des S&D-Abgeordneten Javier Moreno Sanchez, der heute im Plenum angenommen wurde, von den verbleibenden zehn Mitgliedstaaten* eine möglichst baldige Ratifizierung des Abkommens. Im Anschluss daran können weitere Schritte unternommen werden, um durch die Überprüfung des Kapitels „Handel und nachhaltige Entwicklung“ höchste Standards diesbezüglich durchzusetzen und somit die Arbeits- und Umweltrechte weiter voranzubringen.
Javier Moreno Sanchez, sozialdemokratischer Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Umsetzung des CETA-Abkommens, sagte:
„Es gab viele Bedenken zum CETA-Abkommen, doch sechs Jahre nach seinem vorläufigen Inkrafttreten im Jahr 2017 können wir nun sagen, dass es unsere Beziehungen zu Kanada nur noch gestärkt und uns geholfen hat, die globalen Turbulenzen der letzten Jahre zu überstehen. Von der Coronapandemie bis hin zum Krieg gegen die Ukraine konnten aufgrund von CETA robuste Lieferketten aufrechterhalten werden, was für beide Volkswirtschaften von Nutzen war.
Wir können und sollten aber noch stärker von CETA profitieren! Erstens müssen wir die Aufmerksamkeit für das Abkommen durch Informationskampagnen schärfen, insbesondere um KMU dabei zu helfen, die Chancen zu maximieren, die ihnen CETA bietet.
Diese Vereinbarung ist viel mehr als nur ein Handelsabkommen – sie stärkt unsere politischen Beziehungen und fördert die Geschlechtergleichstellung und die angestrebten Klimaziele. Die Bestimmungen zum Handel und zur nachhaltigen Entwicklung – Top-Prioritäten der S&D-Fraktion – könnten und sollten noch zusätzlich erweitert werden.
Aus diesem Grund sollten die verbleibenden zehn Mitgliedstaaten das CETA-Abkommen so schnell wie möglich vollumfänglich ratifizieren, damit wir mit unseren kanadischen Partnern weiter an seiner Aktualisierung arbeiten können, um den Herausforderungen von morgen zu begegnen, insbesondere was die Einführung höchster Standards in den Bereichen Klima, Umwelt und Arbeitsrechte angeht. Unsere kanadischen Partner sind dazu bereit. Europa muss nun nachziehen.“
Hinweis für die Redaktion:
* Die verbleibenden zehn Mitgliedstaaten, die das CETA-Abkommen noch nicht ratifiziert haben, sind Belgien, Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Polen, Slowenien, Ungarn und Zypern.
